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Brasilien jenseits von Sklavenhaltergesellschaft und Sozialdemokratie

Die brasilianischen Protestbewegung ist ohne Kenntnis der historisch gewachsenen Strukturen der Ungleichheit nicht zu verstehen. Andreas Novy zeigt, wie die Überwindung jahrhundertealter Unterdrückung nur durch eine sozialökologische Transformation der Städte möglich wird.

 

Brasilien war immer ein Land der Widersprüche, Weltmeister der Ungleichheit und der Gegensätze. Die einen haben diesen Gegensatz verharmlost und das Bild eines herzlichen und lebenslustigen Brasilien gezeichnet. Anhand von Fußball, Karneval, Copacabana und Samba erzählen sie von einer Rassendemokratie, bei der die Gegensätze verschmelzen: Pele, der Ballkünstler, und sambatanzende Mulattinnen dürfen in keinem Werbefilm über Brasilien fehlen.

Mythos Rassendemokratie

Doch man braucht nur die Hauptstraßen, Hauptstädte und Tourismusattraktionen zu verlassen oder öffentliche Verkehrsmittel zu nehmen, um zu sehen, wie tief gespalten in arm und reich, oben und unten dieses Land ist. Brasilien ist ein Belindia, mit dem reichen São Paulo als „Belgien“ und dem armen Nordosten als „Indien“, mit Shopping Centers, an deren Eingang Wachpersonal vermeintlich Zwielichtigen, de facto Jugendlichen aus der Unterschicht, den Zutritt verwehrt, und Armenvierteln, in denen der Staat seinen grundlegenden Aufgaben für Soziales und Sicherheit kaum nachkommt. Ein Land also, das in den Worten von Gilberto Freyre in Sklavenhütte und Herrenhaus geteilt ist.

Herrenhaus und Sklavenhütte

Gilberto Freyre, Sergio Buarque de Holanda, Florestan Fernandes und viele andere spürten er den Wurzeln dieses Landes nach, den Geschichten über Kolonialismus, Sklaverei und Klassenherrschaft, die einhergehen mit der imposanten Modernisierung dieser amerikanischen Großmacht. Während die USA, der große Bruder im Norden, durch das aufstrebende England und Frankreich und deren bürgerliche Gesellschaft geprägt wurden, dominierten im Süden die iberischen Mächte mit ihrem archaischen Feudalsystem und einer fortschrittsfeindlichen katholischen Kirche. So gab es zwar in ganz Amerika Rassismus, doch in Brasilien hielt sich die Sklaverei bis 1888. Und dann wurde sie erst abgeschafft, als sichergestellt war, dass aus SklavInnen Landlose wurden und die Schwarzen gezwungen waren, zu Hungerlöhnen als Plantagenarbeiter oder Dienstbotinnen zu arbeiten. In diesem Antagonismus von oben und unten liegt die Wurzel jeder politökonomischen Erklärung Brasiliens. Ohne diesen Kompass, oben-unten, links-rechts, verliert sich jede Analyse rasch in Nebensächlichkeiten und Irrwegen.

Nach 1930 wurde der städtischen Arbeiterschaft durch Sozialreformen die Teilhabe an den Früchten der Modernisierung ermöglicht. 1964, also vor genau 50 Jahren, wurde durch einen medial jahrelang vorbereiteten Militärputsch das Rad der Geschichte vorübergehend zurückgedreht und wieder nach oben umverteilt. Zwar wurde in den 1980er Jahren im Zuge der Redemokratisierung einiges an Sozialreformen wieder aufgegriffen, doch spürten die Menschen wenig davon, da gleichzeitig neoliberale Regierungen tiefe Einschnitte im öffentlichen Sozialsystem vornahmen und steigende Arbeitslosigkeit verursachten.

Sozialdemokratie auf brasilianisch

Die Wahl Luiz Ignacio Lula da Silvas zum Präsidenten brachte eine Wende. Die durch breite Unterstützung sozialer Bewegungen und der Gewerkschaften an die Macht gekommene Regierung der Arbeiterpartei, zuerst unter Lula (2003-2010) und gegenwärtig unter Dilma Rousseff, muss in diesem historischen Zusammenhang beurteilt werden. Ja, es stimmt: Schwarze sind in allen gesellschaftlichen Bereichen weiter massiv benachteiligt, die ehemals von SklavInnen ausgeübten Tätigkeiten werden weiter zu Hungerlöhnen entlohnt, die Entlohnung der Herren orientiert sich wie eh und je an Paris, London und New York. Brasiliens Justiz ist weiter eine Klassenjustiz, mit Gefängnissen voller Schwarzen und Dekreten, die erlauben, Armen den Zutritt zu Shopping Centers zu verbieten. Und wenn man weiß, dass die Fraktion der Großgrundbesitzer, die Bancada Ruralista, rund ein Viertel aller Abgeordneten im Kongress stellt, wohingegen einzig zwei Abgeordnete aus der Landlosenbewegung kommen, dann wird auch der landwirtschaftliche Kurs Brasiliens verständlicher. Die allermeisten der gegenwärtigen Medien kollaborierten schon mit der Militärdiktatur und werden von wenigen Familien und Gruppen kontrolliert. Die Medien haben in den letzten 12 Jahren keinen Tag vergehen lassen, die Regierung zu kritisieren; selbst um den Preis, DemonstrantInnen vorübergehend nicht als RandaliererInnen zu denunzieren, wie sie dies mit der Landlosenbewegung und Streikenden normalerweise tun.

Aber Brasilien ist auch ein Land mit einer im Laufe des 20. Jahrhunderts erstarkten linken Bewegung bestehend aus Gewerkschaften, Basisbewegungen, Partei und Intellektuellen. Die Arbeiterpartei ist, auch wenn sie das für sich leugnen würde, heute eine der wenigen Erbinnen der klassischen Sozialdemokratie, wie sie insbesondere den europäischen Wohlfahrtskapitalismus prägte. Sozialdemokratie, das ist eben nicht der Bruch mit dem Kapitalismus, mit Konsumismus und Privateigentum, sondern eine Massenbewegung von unten, die die Teilhabe an dieser bürgerlichen Gesellschaft auch für ArbeiterInnen anstrebt. Sozialer Aufstieg, nicht Umwälzung des Bestehenden, war die Losung in Europa, und ist heute das Motto der brasilianischen Regierung, wenn sie von einem Land ohne Arme, einem Land der Mittelschicht spricht. Wenn also soziale Mobilität bei Akzeptanz der bestehenden Ordnung das Markenzeichen der Sozialdemokratie ist, dann ist Brasilien das Paradebeispiel gelungener Inklusionspolitik bei gleichzeitiger Akzeptanz agroindustrieller und finanzkapitalistischer Strukturen. Brasiliens Regierung verfolgt einen Kurs, der in Europa im 20. Jahrhundert erfolgreich war, dort allerdings spätestens seit dem „Dritten Weg“ nicht nur von den Rechten, sondern auch von der Sozialdemokratie verlassen wurde.

Brasilien verstehen heißt, das Land in diesem Widerspruch zwischen seinem Sklavenhaltererbe und dem sozialdemokratischen Aufbruch, zwischen einer reaktionären Oberschicht und vielfältigen Bewegungen von unten zu verorten. Sehen wir Lula als  Sozialdemokraten, dann relativieren sich viele Zuschreibungen, überzogene Hoffnungen ebenso wie der Vorwurf, hier seien Ideale verraten worden. In zwölf Jahren haben die Regierungen Lulas und Dilmas die neoliberale Destruktionsspirale aus Privatisierung und Sparpaketen durchbrochen, und bewiesen, dass es auch heute im globalisierten Kapitalismus Spielräume hin zu sozialen Fortschritt gibt. Hunger und Armut wurden drastisch reduziert, und zwar nicht nur durch Sozialtransfers, sondern auch durch den Ausbau der sozialen Infrastruktur und einer Arbeitsmarktpolitik, die Jobs und sozialrechtliche Absicherung ermöglicht. Selbst Hausarbeiterinnen haben heute eine, wenn auch eingeschränkte, sozialrechtliche Absicherung; ihre Gehälter haben sich im vergangenen Jahrzehnt substantiell erhöht. Viele Millionen BewohnerInnen in abgelegenen ländlichen Regionen haben erstmals Zugang zu guter medizinischer Grundversorgung, nachdem die Regierung kubanische ÄrztInnen angeworben hat. Die kleinbäuerliche, teilweise auf ökologischer Basis produzierende Landwirtschaft, die den Großteil der Lebensmittel produziert, wird durch ein eigenes Ministerium unterstützt. Hinzu kommt eine äußerst erfolgreiche Außenpolitik, die die Integration Südamerikas vorantreibt, die transatlantische Zusammenarbeit mit Afrika ausbaut und Brasilien zu einem anerkannten Sprachrohr der Entwicklungsländer macht. Zwei wichtige Organisationen, die Welternährungs- und die Welthandelsorganisation, werden heute von Brasilianern geführt, Fußballweltmeisterschaft und Olympische Spiele auszutragen, ist Ausdruck eines neuen Selbstwertgefühls. Es verwundert also nicht, wenn Dilma in allen Umfragen eindeutige Favoritin bei den im Herbst stattfindenden Präsidentschaftswahlen ist.

Druck von unten

Bis vor kurzem war die Berichterstattung über Brasilien äußerst positiv, galten Lula und Dilma doch im Vergleich mit Chavez und Morales als gemäßigt. Seit die Strahlkraft der Revolutionäre verblasst, scheint auch die Geduld mit ReformistInnen nachzulassen. Der internationalen Wirtschaftspresse missfallen vor allem nationalistische und interventionistische Maßnahmen der Regierung, die internationalen Konzernen Auflagen beim Investieren in Brasilien machen. Insbesondere US-Konzerne haben wichtige Aufträge in der Öl- und Rüstungsindustrie verloren. Dilma hat die NSA-Überwachung massiv kritisiert und deswegen eine US-Reise abgesagt. Und dann untergräbt Brasilien mit einem riesigen Hafenbau in Kuba auch noch das Embargo. Einig sind sich liberale und linke RegierungskritikerInnen, dass industrielle Landwirtschaft und Bergbau die Hauptrolle im gegenwärtigen Aufschwung spielen – für die einen mit positivem, für die anderen mit negativem Beigeschmack.

Aber nicht alle Kritik an der Regierung ist mit einseitiger Berichterstattung zu erklären. Spätestens seit den Protesten im Juni 2013 ist klar, dass es in der Bevölkerung eine tief sitzende Unzufriedenheit mit der gegenwärtigen Entwicklung gibt. Wie sind diese Proteste einer fußballverliebten Bevölkerung gegen eine Fußballweltmeisterschaft zu deuten? Ich meine, sie sind nur im Spannungsfeld von Sklavenhaltergesellschaft und Sozialdemokratie zu verstehen, anders gesagt im Umstand, dass das Glas der umfassenden Teilhabe für alle halbvoll ist.

Begonnen haben die Proteste als klassische linke Basisinitiative: Studierende forderten in São Paulo Nulltarif für öffentliche Verkehrsmittel, die Polizei unterdrückte die Proteste und die Medien denunzierten die Demonstrierenden. Dann weitete sich der Protest auf andere Städte aus und begann, den Gegensatz von WM-Prunkstadien und prekärer Infrastruktur allgemein zu thematisieren: „Wir wollen nicht nur Weltklassestadien, wir wollen auch in Weltklasse-Öffis zu den Stadien fahren können.“ Dies war auch für viele am Stadtrand lebende Jugendliche Beweggrund, sich den Protesten anzuschließen. Sie fanden ein Ventil für ihren Unmut, dass sie jetzt zwar besser ausgebildet sind und einen Job haben, dass ihr Leben aber immer noch äußerst mühsam ist: geringe Entlohnung, schlechte Öffis, prekäre Schulen und Spitäler.

Dies war der Zeitpunkt, als auch Presse und gehobene Mittelschicht, beide keine typischen SympathisantInnen von Demonstrierenden, auf den Protest aufsprangen. Nun war der Tenor eine antipolitische Grundhaltung: „Alle PolitikerInnen sind schlecht“ und der Protest gegen die Regierenden wurde auf die Bundesregierung fokussiert: „Dilma absetzen.“ Die gehobene Mittelschicht hatte 2002 noch mehrheitlich Lula gewählt, sich aber durch zwei Entwicklungen von der Regierung entfremdet: Zum einen die Korruptionsskandale, die jahrelang im Zentrum der medialen Aufmerksamkeit standen, zum anderen klassische Statusängste. Obere Mittelschicht und Reiche haben ihren Lebensstandard unter Lula durchaus verbessert, doch Arme und untere Mittelschicht haben ein bisschen aufgeschlossen. Der soziale Abstand hat sich verringert. Sozialer Aufstieg ist also für die einen eine Chance und wird von anderen als Gefahr wahrgenommen. Die obere Mittelschicht fühlt sich in ihrer Position, die sie keineswegs als Privileg sieht, gefährdet. Die Tochter des Arztes konnte früher damit rechnen, selber Ärztin zu werden, und der Sohn der Richterin Richter. Wenn die Regierung heute an den Universitäten Quoten für Schwarze und AbsolventInnen öffentlicher Schulen einführt, dann wird es für die Kinder aus der traditionellen Mittelschicht enger. Und wenn Haushaltshilfen rechtlich besser abgesichert sind und mehr verdienen, dann ist es die obere Mittelschicht, deren Lebenshaltungskosten steigen.

Jenseits der Sozialdemokratie

So erklärt sich, warum die Proteste so diffus, die Slogans so widersprüchlich waren. Und es ist verständlich, dass sich gerade Ältere an die Demonstrationen vor dem 1. April 1964 erinnert fühlen, als die obere Mittelschicht medial unterstützt den Putsch vorbereitete. Gleichzeitig waren die Demonstrationen eine überfällige Reaktion auf eine Sozialdemokratie, die satt und zufrieden das Bestehende verwaltet. Zu lange war die Regierung zum Teil zu schwach, zum Teil aus Rücksicht auf konservative BündnispartnerInnen, nationale Großindustrielle und internationale Investoren unwillig, grundlegende Privilegien und Mißstände anzugehen.

Es sei der Regierung zugestanden, dass sie jetzt rasch und geschickt auf die Proteste reagierte und versuchte, ein Bündnis mit denjenigen einzugehen, die bessere öffentliche Schulen, Spitäler und Verkehrsmittel forderten. In São Paulo zum Beispiel wurden umgehend Busspuren ausgebaut, um die Öffis zu beschleunigen. Und die Einnahmen aus dem Offshore-Öl sollen überwiegend in Bildung und Gesundheit investiert werden. Soweit so gut.

Aber es wird mehr Druck von unten brauchen, wenn ein gutes Leben für alle in Brasilien Wirklichkeit werden soll. Es braucht eine politische Strategie, die über das erfolgreiche, konsensorientierte, Strukturen stabilisierende sozialdemokratische Projekt hinausgeht. Die kritische Berichterstattung in Europa konzentriert sich bei Brasilien oftmals auf Naturzerstörung durch Bergbau und industrialisierte Landwirtschaft, die durch das erfolgreiche inklusive Wachstumsmodell manchmal sogar zerstörerischer wirken als unter neoliberaler Stagnationspolitik. Aufgrund seiner Größe und des hohen Urbanisierungsgrads erregen diese ländlichen Entwicklungen innerhalb Brasiliens weniger Aufmerksamkeit als in der Weltöffentlichkeit.

Das große Thema vor Ort, das mit den Protesten erstmals angesprochen wurde, ist die notwendige sozialökologische Transformation der Städte. Diese werden nicht nur durch die finanzmarktgetriebene Logik des Immobilienmarktes bestimmt und segregieren nach Klassen, sondern sind auch extrem autozentriert. Lula arbeitete selbst in der Automobilindustrie, die Krise 2009 wurde abgemildert durch eine Senkung der Verbrauchssteuern bei Autokäufen, .... Diese beiden Tendenzen, Immobilienspekulation und Autozentriertheit, machen Brasiliens Städte für ihre EinwohnerInnen unwirtlich. Mehr „Entwicklung“ heißt dann weniger Lebensqualität.

Was angesichts der anstehenden Großereignisse Aufmerksamkeit verdient, vermutlich aber von den kommerziellen Medien ausgeblendet wird, ist die Thematisierung von Teilhabe zusammen mit Nachhaltigkeit. Dies beinhaltet wirksame Maßnahmen zur Regulierung des Finanz- und Immobilienkapitals, dessen fragmentierende und exkludierende Logik bei Großereignissen wie Olympischen Spielen zu „Entwicklung“ auf Kosten der Unter- und Mittelschicht führt – will heißen teuren, staatlich subventionierten Immobilien- und Infrastrukturprojekten bei explodierenden Wohnkosten. Damit einhergehend braucht es eine für Brasilien vollkommen neue Prioritätenumkehr hin zu öffentlichen Verkehrsmitteln und einer Stadt der kurzen Wege – all dies Schritte hin zu einem Gemeinwesen jenseits von Sklavenhaltergesellschaft und Sozialdemokratie. Einen ersten Anstoß haben die Proteste 2013 geleistet. Was wird 2014 bringen?

 

Andreas Novy ist ao. Universitätsprofessor an der WU und Obmann der Grünen Bildungswerkstatt