Das zentrale Friedens- und Zukunftsprojekt, unersetzlich und unumstößlich für die einen. Ein Moloch, wenig greifbar und fern für die anderen. Die Europäische Union provoziert bei den Menschen unterschiedlichste Emotionen zwischen Begeisterung, Gleichgültigkeit und Ablehnung. In diesem Stimmungscocktail ist Europa am 25. Mai aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen. Ein nüchterner Vorgang aber mit elementaren Folgen, werden diese Wahlen doch eine Richtungsentscheidung für das Projekt Europa bringen.
Wir Grünen bekennen uns zu diesem Projekt, zum gemeinsamen Weg und haben klare Vorstellung wohin dieser Weg führen muss. In diesem Sinn sehen wir für uns zwei wesentliche Herausforderungen und Ziele, die wir im EU Wahlkampf auch eindringlich vermitteln werden.
Zum einen wollen wir die Bedeutung der EU vermitteln, die Vorteile für die Gemeinschaft und jeden Einzelnen hervorzuheben, ohne aber die Fehlentwicklungen zu verschweigen. Es kursieren viele haltlose Mythen. Andererseits läuft in der EU tatsächlich bei weitem nicht alles rund. Die Dominanz von Wirtschaft und Finanz, ein rigider Sparkurs, teils horrende Arbeitslosenzahlen und mehr. Wir Grünen wollen das nicht akzeptieren und dieses große Projekt eines geeinten Europa in neue Bahnen lenken. Es geht uns um ein Europa der Menschen- und Freiheitsrechte, des solidarischen Miteinander, der demokratischen Teilhabe und um ein Europa als Vorreiter in Umwelt- und Klimaschutz.
Zum anderen wollen wir die BürgerInnen zum Wahlgang motivieren. Denn für diesen neuen Weg braucht es starke Grüne im EU Parlament und es braucht viele Stimmen, die das Projekt Europa mittragen und unterstützen – aktiv durch den Gang zur Wahlurne. Wir appellieren daher eindringlich, dieses Wahlrecht zu nutzen, Europa auf Grünem Kurs voranzubringen und nicht jenen immer stärkeren Kräften zu überlassen, die nicht das Gemeinsame sondern Trennende im Sinn haben. Dafür ist Europa zu wertvoll.
LAbg. Mag.a Maria Buchmayr ist Landessprecherin der Grünen OÖ und Europasprecherin der Grünen im OÖ.Landtag
