Es wird ein spannender Herbst – schlichter aber auch treffender sind die vor uns liegenden Monate nicht zu beschreiben. Spannend und herausfordernd für die Grünen als gestalterischer Part in der oberösterreichischen Landespolitik, aber ebenso für uns Grüne selbst. Denn in rund einem Jahr werden in Oberösterreich die Landtags- und Gemeinderatswahlen stattfinden. Klarerweise laufen die Vorarbeiten an, wie im nebenstehenden Beitrag dargelegt. KandidatInnen, Strukturen, Strategien und Themen – all das muss prozesshaft entschieden bzw. erarbeitet werden.
Parallel dazu starten wir auf Regierungs- und Landtagsebene mit der politischen Herbstarbeit. Es wird selbstverständlich in jeder Hinsicht weiter sachlich gearbeitet und gemeinsam mit dem Koalitionspartner ÖVP eine konstruktive, verantwortungsvolle Politik für Oberösterreich umgesetzt. Natürlich geht es auch darum die Grünen Schwerpunktthemen voranzutreiben. Dazu zählen eine weiter forcierte Energiewende und neue Ökojobs. Dazu zählen Bildungsfragen, der Ausbau der schulischen Ganztagesbetreuung und die Schulbauoffensive. Und dazu zählen der Ausbau der direkten Demokratie, der BürgerInnenbeteiligung und das große Feld der Lebensqualität für die Menschen in Oberösterreich.
Wir Grünen gehen all die vor uns liegenden Aufgaben sehr optimistisch an. Erstens, weil wir in Regierungsverantwortung über all die Jahre bewiesen haben, dass einzig konstruktive verantwortungsvolle Politik Probleme löst. Zweitens, weil sich Grüne Rezepte nachweisbar bewähren und weil drittens immer mehr Menschen dies erkennen, diesem Kurs folgen und die Grüne Politik stärken. Die jüngsten Wahlerfolge sind dafür wohl eindrucksvoller Beweis!
Gottfried Hirz
Klubobmann der Grünen im OÖ.Landtag
gottfried.hirz(at)gruene.at
