Projekt Österreich - In welcher Verfassung ist die Republik?
Daniela Graf / Franz Breiner (Hg.)
Projekt Österreich
In welcher Verfassung ist die Republik?
184 Seiten, € 17,-
ISBN 3-7076-0063-7
Czernin Verlag, Wien 2005
Publikation zur Sommerakademie 2004 der Grünen Bildungswerkstatt in Altmünster, Oberösterreich
Aus dem Vorwort
Rund eineinhalb Jahre hat der Österreich- Konvent über eine Neuformulierung der österreichischen Verfassung beraten und ist zu keinem konkreten Ergebnis gekommen.
Der Erfolg des Europäischen Konvents zur Formulierung eines Europäischen Verfassungstextes hat sich in Österreich nicht wiederholt. Dies ist sicherlich zu bedauern.
Anderseits hat dieser Prozess jedoch in allen Parteien ein Nachdenken über die österreichische Verfassung ausgelöst, das langfristig zum Erfolg führen kann.
So hat dieser Prozess bei der Grünen Bildungswerkstatt, der Bildungseinrichtung der Grünen, einen vertiefenden Nachdenkprozess über verfassungspolitische Fragen bewirkt, der in der Sommerakademie 2004 in Altmünster in Oberösterreich zum Thema „Projekt Österreich- in welcher Verfassung ist die Republik“ gegipfelt hat und an dem sich zahlreiche namhafte ExpertInnen und Grüne PolitikerInnen beteiligt haben.
Dieses Buch basiert auf den Beiträgen zur Sommerakademie, hat aber allen AutorInnen die Möglichkeit eröffnet, ihre Beiträge bis zum Ende des Konventprozesses zu aktualisieren und stellt daher ein aktuelles Resümee des Konventprozesses aus wissenschaftlicher und Grün-politischer Sicht dar.
Rezension
Die jährliche Sommerakademie der Grünen Bildungswerkstatt (GBW) hatte sich im September 2004 mit dem Verfassungskonvent ein zunächst sperrig scheinendes Thema vorgenommen. Doch rasch fiel auf, dass das Thema weder langweilig noch fern von den BürgerInnen ansetzt. Im nun vorliegenden Buch zur Sommerakademie sind demgemäß nicht einfach 14 RednerInnenbeiträge abgedruckt, sondern die AutorInnen (Grüne Abgeordnete und ExpertInnen) haben ihre Texte gerafft und großteils nach Konventsende überarbeitet. So gibt „Projekt Österreich“ Einblick in die konkrete Arbeit der Ausschüsse, in die Sichtweise von Fachleuten und die Grünen Bemühungen, sowie Miss- und Erfolge.
Das Ergebnis sind politische und wissenschaftliche Texte, die zum Teil auf jenes Maß an Polemik zurückgreifen, das die Dynamik des gesprochenen Wortes transportiert. Dabei wurde nicht an Kritik daran gespart, dass ein konkretes Ergebnis von Anfang an nicht Ziel des Konvents war. Birgit Sauer stellt die unbeantwortete Frage: „Sollte Demokratiereform nicht von unten, anstatt von oben, den üblichen Verdächtigen der österreichischen Konsensdemokratie angezettelt werden?“
Der Großteil der Beiträge schließt mit dem Hinweis, dass erst die Zukunft weisen werde, was der Konvent gebracht hat. Bruno Rossmanns Schlusswort: „Ein bisschen rascher darf es durchaus gehen.“
Dass sich am Ende des Lesens dennoch Unzufriedenheit breit macht, liegt nicht am Buch sondern daran, dass es den Blick auf etwas lenkt, das eine Chance gewesen wäre, aber aus Ziellosigkeit schon nahezu in Vergessenheit geraten ist.
Daniela Ingruber